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Müssen Ferien während der Freistellung bezogen werden?

Sonntag, 01. Feb 2015

Conny Vaccanze wurde gekündigt und umgehend freigestellt. Zum Zeitpunkt der Kündigung verfügte sie noch über eine grosse Anzahl von Ferientagen. Der Arbeitgeber verlangte, die Ferien während der Freistellung abzubauen, obwohl Vaccanze eine Stelle suchen musste. Darf er das?

Conny Vaccanze kam mit dieser Frage zu den Angestellten Schweiz. Der Verband vertrat sie in einem Gerichtsverfahren. Dieses endete damit, dass ihr der Arbeitgeber 88% der Ferien trotz Freistellung nachträglich ausbezahlte. Warum erklärte sich der Arbeitgeber erst vor Gericht bereit dazu, ihr die nichtbezogenen Ferien grösstenteils finanziell abzugelten?

Ferien dienen der Erholung

Zum Zeitpunkt der Kündigung eines Arbeitsvertrags verfügen Arbeitnehmende häufig noch über nicht bezogene Ferientage. Dem Arbeitgeber ist es am liebsten, wenn die Gekündigten die Ferien möglichst bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses beziehen, sonst muss er sie nämlich finanziell abgelten. Beim Arbeitnehmer ist die Interessenlage genau umgekehrt: Im Vordergrund steht während der Freistellung die Suche nach einem neuen Job, nicht der Bezug der Ferien. Der Arbeitnehmer muss sich um eine neue Stelle kümmern und kann nicht am Strand liegen und die Ferien geniessen.

Ein Abbau von Ferientagen während der Freistellung ist daher gemäss Bundesgericht nur möglich, wenn während der Freistellung Tage zur Verfügung stehen, die wie Ferientage genutzt werden können. Muss sich eine Arbeitnehmerin, wie Conny Vaccanze, aber um eine Stelle kümmern, weil die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis kündigte, so steht dies einem Abbau des Ferienanspruchs entgegen.

Je nach Situation müssen Arbeitnehmende viel Zeit und Energie aufwenden, um während der Kündigungsfrist eine neue Stelle zu finden. Möglicherweise müssen sie sogar einen Wechsel des Wohnorts in Betracht ziehen. Auch für Conny Vaccanze war die Stellensuche schwierig. Sie ist nicht mehr jung, hochqualifiziert und arbeitete in einem Nischenbereich. Arbeitsstellen in ihrem Gebiet sind rar. Die Stellensuche beanspruchte Conny voll und ganz. Ferien zu beziehen war unmöglich.

Ferienbezug und Stellensuche sind unvereinbar

Genau aus diesem Grund wird der Ferienbezug eines stellensuchenden Arbeitnehmers als grundsätzlich unvereinbar mit dem Erholungszweck der Ferien beurteilt. Dies gilt auch für freigestellte Arbeitnehmende. Sie verfügen zwar über mehr Zeit für die Stellensuche, wie unser Beispiel zeigt, kann die Stellensuche aber dennoch den Ferienzweck vereiteln. Auch die Rechtssprechung des Bundesgerichts weist auf die Unvereinbarkeit von Ferienzweck und Stellensuche hin. In einem Gerichtsurteil wird explizit festgehalten, dass die Dauer der Kündigungsfrist oder die Arbeitsmarktlage unbeachtlich sind, wenn der Arbeitnehmer belegt, dass er während der gesamten Dauer der Freistellung ununterbrochen mit der Stellensuche beschäftig war und keine Zeit zum Bezug von Ferien hatte.

Conny Vaccanze begann umgehend nach der Kündigung mit der Stellensuche. Diese beschäftigte sie ununterbrochen während der gesamten Freistellung. Ein Ferienbezug war ihr unmöglich. Vor Gericht konnte sie beweisen, dass sie während der Freistellung wirklich eine Stelle gesucht und nicht am Strand gelegen hatte. Um die Angelegenheit einvernehmlich zu lösen, erklärte sich Conny Vaccanze mit einer Abgeltung von 88% der Ferien einverstanden – konnte sie doch ihre Bemühungen für die Stellensuche nicht ganz lückenlos nachweisen.

Anders wäre die Situation gewesen, wenn Conny Vaccanze während der Freitstellung einen neuen Arbeitsvertrag hätte abschliessen können. Nach einem solchen Abschluss können während der Freistellung Ferientage verrechnet werden.

Mit Hilfe der Angestellten Schweiz hat Conny Vaccanze ihre Ferien rechtmässig entschädigt bekommen. Mit dem erhaltenen Geld kann sie sich in den nächsten Ferien etwas Schönes gönnen.

Alex Ertl, Rechtsanwalt, CAS Arbeitsrecht, Angestellte Schweiz

Die Ausführungen zur Kompensation von Ferien bei Freistellungen basieren auf dem Buch „Die Freistellung des Arbeitnehmers“ von Alfred Blesi, Schulthess 2010.

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