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Mitgliedschaft Angestellte Schweiz

Ziele der Angestellten Schweiz

  • Bestmögliche Arbeitsbedingungen schaffen
  • Permanente Arbeitsmarktfähigkeit erhalten
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Attraktive Dienstleistungen

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Mitgliederbeitrag

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    Einzelmitglieder der MEM-Branche mit Solidaritätsausweis bezahlen CHF 260.- pro Jahr. Nach Abgabe des Solidaritätsausweises erfolgt eine Rückvergütung von CHF 170.- (Rückerstattung-Solidaritätsausweis CHF 60.- und Zuwendung CHF 110.-). Der Netto-Beitrag beträgt CHF 150.-.
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... für einen Mittelstand mit Zukunft

Pikettdienst oder Arbeit auf Abruf

Freitag, 01. Mär 2013

„Ihr kennt weder den Tag noch die Stunde“

Das Bibelwort hat für viele Arbeitnehmende traurige Aktualität erhalten, auch im Dienstleistungsbereich. Bernd ist als Pizzakurier angestellt bei der Firma Hot Pizza Home (HPH). Er ist Tageskurier und arbeitet jeweils zwischen 8 und 18 Uhr. Angesichts des Erfolges von HPH und der Überlastung der Kuriere, die nachts arbeiten, entscheidet die Firma, dass die Tageskuriere sich auch nachts zur Verstärkung auf Abruf bereithalten sollen. Die jeweils geleistete Einsatzzeit wird mit 150% abgegolten, ein organisiertes Bereitschaftssystem gibt es nicht. Was kann Bernd machen?

Die gestellte Frage hat in der Maschinenindustrie ebenso wie in der Chemischen grundsätzlich Relevanz, auch ohne Pizzas. Unter anderem, weil es im produzierenden Teil unserer Wirtschaft immer mehr Betriebe gibt, die rund um die Uhr arbeiten. Kurzfristig angeordnete Überstunden sind dabei keine Seltenheit.

Zeitliche Begrenzungen im Arbeitsvertrag

Das Obligationenrecht definiert den Arbeitsvertrag in zwei Dimensionen: die Dauer der Verpflichtung (befristet oder unbefristet) sowie die Lohnabrechnung, welche meist auch die aufgewendete Arbeitszeit ausweist. Implizit heisst dies, dass ein Arbeitnehmer ausserhalb des definierten Zeitrahmens keine weiteren Verpflichtungen hat. Pikettdienst und Arbeit auf Abruf stehen da quer in der Landschaft, denn in beiden Fällen hat der Arbeitnehmer eine Pflicht, sich zur Verfügung zu stellen, ohne explizit seine Arbeitsleistung anbieten zu müssen.

Pikettdienst stellt die sogenannte Rufbereitschaft zusätzlich zum eigentlichen Haupteinsatz dar. Für den Pikettdienst ist im Arbeitsgesetz geregelt, dass die zu leistende Arbeitszeit und die Wegzeit abzugelten sind. Ist der Pikettdienst in den Räumen des Unternehmens zu leisten, so ist auch diese Zeit abzugelten. Hat jemand Pikett, hält er sich für einen bestimmten ausserordentlichen Noteinsatz bereit. Bei Abendeinsätzen für die Auslieferung von Pizzas aber kann auch bei übelsten Hungerattacken kaum von ausserordentlichen Noteinsätzen gesprochen werden.

Arbeit auf Abruf

Im Falle von Bernd ist daher von einer Form von Arbeit auf Abruf auszugehen, wo der Arbeitgeber nach Belieben und unter Umständen sehr kurzfristig bestimmt, ob er den Einsatz des Arbeitnehmenden will. Tatsache ist, dass bei neu auf den Markt drängenden Grossverteilern zum Teil sehr kurze Pensen auf Abruf in die Arbeitsverträge aufgenommen wurden. Gleichzeitig wurde den betreffenden Arbeitnehmenden im Verkauf untersagt, bei 2 / 2 anderen Lebensmittelverteilern Arbeitsverträge einzugehen. Dies wurde in jüngster Zeit als „Aldisierung“ der Arbeitsverhältnisse oft gerügt.

Im Arbeitsgesetz sind Regeln festgelegt zur Begrenzung des Arbeitseinsatzes (maximale wöchentliche Arbeitszeit, grundsätzliches Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit, eine strenge Regelung von Ausnahmen und von Diensten auf Abruf etc.). Das Arbeitsgesetz drückt klar den Willen des Gesetzgebers aus, den Arbeitnehmenden zu schützen, insbesondere seine Gesundheit, aber auch sein Privatleben. Er darf also nicht einfach nach Gutdünken seiner Vorgesetzten aufgeboten werden, auch dann nicht, wenn es sich nur um einzelne Abende handelt.

Lösungen: Sozialpartnerschaft oder Arbeitsamt

Einem Betroffenen bieten sich zwei Lösungen:

  • Existiert eine Personalvertretung, kann sich Bernd an sie wenden, denn diese hat sich mit den Bestimmungen der Arbeitsorganisation zu befassen. Es könnte für einen solchen Fall auch eine Personalvertretung extra gebildet werden.
  • Gibt es keine Aussicht auf Dialog, können solche Arbeitgeber-Forderungen dem kantonalen Arbeitsamt vorgelegt werden, welches über deren Rechtmässigkeit befinden muss.

Pierre Serge Heger, Anwalt der Angestellten Schweiz für die Romandie

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