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Mitgliedschaft Angestellte Schweiz

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Retrozessionen: Treuepflicht und Mutprobe der Pensionskassen

Mittwoch, 01. Jan 2014

Das Schweizerische Bundesgericht hat in mehreren Urteilen entschieden: Retrozessionen (auch Kickbacks oder Bestandespflegekommissionen genannt) auf Anlageprodukte, welche die Banken für deren Vertrieb kassieren, gehören dem Kunden. Im Fall von Pensionskassen sprechen Experten von einer Milliardensumme, welche zugunsten der Versicherten eingefordert werden könnte.

Die Pensionskassen prüfen nun Klagen gegen namhafte Banken und Finanzinstitute. So will die Pensionskasse BVK des Kantons Zürich laut Tagesanzeiger vom 31. Januar 2014 gegen zwei Banken auf Herausgabe der Retrozessionen klagen.

„Diese Entwicklung ist erfreulich und sollte eine Initialzündung für sämtliche Pensionskassen sein“, betont Stefan Studer, Geschäftsführer der Angestellten Schweiz. Denn dabei gehe es schliesslich um das Geld der Angestellten und der Rentner. „Die Banken sollen nicht länger mauern, die erhaltenen Retrozessionen ganz offenlegen und diese den entsprechenden Pensionskassen gutschreiben“, führt er weiter aus.

Christof Burkard, Leiter des Rechtsdienstes der Angestellten Schweiz, empfiehlt den Stiftungsräten der Pensionskassen, per eingeschriebenem Brief bei der Bank oder Anlageinstitution eine aufschlussreiche Auskunft über sämtliche Retrozessionen der letzten zehn Jahre zu verlangen. Die Bank sei verpflichtet, diesbezüglich umfassende Auskunft zu erteilen.

Nicht über alle Fragen im Zusammenhang mit den Retrozessionen hat das Bundesgericht restlos geurteilt. So wurde zum Beispiel die Frage, wann die Verjährung eintreten soll, nicht beantwortet. Darum empfiehlt Christof Burkard im Weiteren, von der Bank oder der Anlageinstitution eine Verjährungsverzichtserklärung unterschreiben zu lassen.

Die Angestellten Schweiz fordern die Stiftungsräte der Pensionskassen auf, sich der Herausforderung zu stellen. Sie sollen von der für sie handelnden Anlageinstitution eine umfassende restlose Rechenschaft über Retrozessionen verlangen sowie Herausgabeansprüche im Interesse der Versicherten geltend machen. Christof Burkard bekräftigt: „Das Untätigbleiben kommt einer Vermögensschädigung der Pensionskasse und deren Versicherten gleich. Das kann auch strafrechtliche Konsequenzen haben.“

Die Angestellte Schweiz empfehlen, sich in dieser Frage von Fachpersonen beraten zu lassen.

Korab Macula, Rechtskonsulent Angestellte Schweiz

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