Angestellte Schweiz gegen Verbot von Waffenexporten: Tausende von Arbeitsplätzen gefährdet
Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) will mit einer Volksinitiative auf ein generelles Verbot von Waffenexporten hinwirken.
Die Folge wäre der Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen in der Schweizer Rüstungsindustrie und bei deren Zulieferern. Daher und aus weiteren Gründen sprechen sich die Angestellten Schweiz klar gegen ein solches Verbot aus.
Mit der Lancierung einer Volksinitiative will die GSoA in einem zweiten Anlauf die Waffenexporte verunmöglichen. Würde sie mit ihrer Forderung durchkommen, hätte dies rasch fatale Folgen für die Schweizer Rüstungsindustrie und ihre Zulieferer: Tausende von Arbeitsplätzen wären gefährdet. Die Angestellten Schweiz sprechen sich aus folgenden Gründen gegen ein generelles Verbot von Waffenexporten aus:
- Sicherung der Arbeitsplätze in der Schweizer Rüstungsindustrie und bei deren Zulieferern.
- Erhalt des Know-hows. Die Schweizer Rüstungsindustrie stellt High-Tech-Produkte her und gibt der Maschinenindustrie wichtige Impulse. Müssten Arbeitsplätze im grossen Stil abgebaut werden, ginge viel Wissen verloren.
- Längerfristiger Erhalt der Rüstungsindustrie zur eigenen Sicherheit. Für die Schweiz ist es wichtig, im Notfall im eigenen Land Kriegsmaterial beschaffen zu können.
- Gefährdung von Exporten ziviler Güter. In einigen Ländern entscheiden die selben Stellen über den Import von Kriegsmaterial und von zivilen Investitionsgütern. Darf die Schweiz keine Rüstungsgüter mehr liefern, muss sie auch mit dem Verlust von zivilen Aufträgen rechnen.
- Die Schweiz hätte gegenüber anderen Ländern das Nachsehen. Kein Nachbarsaat kennt ein generelles Waffenausfuhrverbot. Fremde Staaten würden sich anderswo mit Rüstungsgütern eindecken.
- Das bestehende Kriegsmaterialgesetz und die verschiedenen Bewilligungskriterien der Kriegsmaterialverordnung für Kriegsmaterialexporte genügen vollauf.
Für Rückfragen:
Vital Stutz, Geschäftsführer Angestellte Schweiz, Tel 044 360 11 41, Natel 079 639 73 03
