Sanierung der Arbeitslosenversicherung im Schneckentempo

Die Angestellten Schweiz und die ihnen angeschlossenen Verbände haben dieses Frühjahr 5726 Unterschriften für das Referendum gegen die Revision des Arbeitslosengesetzes gesammelt. Leider vergeblich – das Volk hat am 26. September 2010 die Revision angenommen. Damit wurde einer Lösung der Vorzug gegeben, welche die die Leistungen für die Arbeitslosen kürzt und die Sanierung der Arbeitslosenversicherung unmöglich lange hinzieht.

Mit der angenommenen Revision des Arbeitslosengesetzes werden die Leistungen an Erwerbslose um 620 Millionen Franken gekürzt. Die Kürzungen betreffen insbesondere junge und ältere Menschen ohne Arbeit sowie Wiedereinsteiger, die ihren Job bald wieder verlieren. Diese Bevölkerungsgruppen werden in der nächsten Krise noch stärker zu leiden haben. Die stabilisierende Wirkung der Arbeitslosenversicherung wird geschwächt.

Trotz der einschneidenden Leistungskürzungen kann die stark verschuldete Arbeitslosenversicherung nicht rasch saniert werden. Das wird nämlich 18 Jahre dauern. Das ist unseriös und wird noch Bauchschmerzen verursachen, denn in dieser Zeitspanne werden bestimmt weitere Wirtschaftskrisen kommen.

Die Angestellten Schweiz bedauern, dass die Revision nicht abgelehnt wurde, um die Voraussetzungen für eine seriösere und ausgewogenere Vorlage zu schaffen. Sie werden sich bei Revisionen der Sozialwerke auch in Zukunft für sozialverträgliche Lösungen einsetzen.

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Hansjörg Schmid, Kommunikation Angestellte Schweiz,
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