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Mitgliedschaft Angestellte Schweiz

Ziele der Angestellten Schweiz

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... für einen Mittelstand mit Zukunft

Politik muss Grundlagen schaffen für nachhaltige Städte und Gemeinden

Mittwoch, 29. Apr 2020

«Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten», so umschreibt die UNO ihr Nachhaltigkeitsziel 11 (nachhaltige Städte und Gemeinden). Dazu muss die Politik die Leitplanken setzen. Hansjörg Schmid hat in seiner Wohngemeinde Wädenswil siebeneinhalb Jahre dazu beigetragen – und trägt darum das orangefarbene Togetherband, das für das Ziel 11 steht.

Als ich im März 2012 in den Gemeinderat, das Parlament (Legislative), in Wädenswil eintrat, war die Stadt am Zürichsee bereits seit zwei Jahren mit dem Label «Energiestadt» ausgezeichnet. Das Label ist eine Anerkennung für Städte und Gemeinden mit einer vorbildlichen Energiepolitik. Das klingt sehr gut, aber gratis ist es nicht zu haben. Wenn es im Gemeinderat um konkrete Massnahmen geht, müssen sie jedes Mal erkämpft werden.

In Wädenswil gelang dies zum Glück in meinen Jahren im Parlament häufig. So wurde als Vorzeigeprojekt das Hallenbad und Freizeitzentrum fast flächendeckend mit Solarpanels versehen, das Biogas wird gefördert, der neuste Kindergarten wurde nach dem strengsten Minergiestandard errichtet und die Stadt berät die Bevölkerung aktiv darin, wie sie ihre Häuser energietechnisch optimieren können. So ist Wädenswil auf gutem Weg, bis 2022 planmässig das Energiestadtlabel «Gold» zu erreichen.

Den Boden bereiten

Wie sich eine Stadt oder Gemeinde positioniert und entwickelt, wird wesentlich von der Politik bestimmt. Sie gibt quasi die «Strategie» vor. Bezüglich Nachhaltigkeit ist es entscheidend, wie und wo auf dem Gemeindegebiet die Stadt baulich weiterentwickelt wird.

Ich durfte in meinen vier Jahren als Präsident der Raumplanungskommission ein interessantes Projekt begleiten, in dem die Grundlagen für die Entwicklung der Stadt gelegt wurden: die Revision des kommunalen Richtplans. Dieser legt auf Gemeindeebene relativ detailliert fest, welche Entwicklungen in welchen Gebieten möglich sind. Zum Beispiel, wie hoch und wie dicht gebaut werden darf, wie gross der Gewerbeanteil ist und wie die Erschliessung mit öffentlichem und privatem Verkehr geregelt ist. Dabei sind die Vorgaben des regionalen und kantonalen Richtplans sowie das Bundesgesetz über die Raumplanung einzuhalten. Der Kanton Zürich hat zum Beispiel die Stadt Wädenswil mit dem Ortsteil Au zu einem der urbanen Gebiete erklärt, in denen 80 Prozent der Entwicklung im Kanton stattfinden sollen. Sprich: wenn gebaut wird, dann vorwiegend in diesen Gebieten. Der kommunale Richtplan hat die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Wädenswil kann also via Richtplan nicht einfach die ganze Bautätigkeit einfrieren.

Verbesserungen zugunsten der Umwelt

Die grünen Kräfte in der Raumplanungskommission brachten einige Anträge zugunsten der Umwelt ein, die vom Gemeinderat dann angenommen wurden. So wurden im Richtplan mehr Velowege und einige zusätzliche Freihalteflächen bezeichnet, die im ursprünglichen Vorschlag nicht enthalten waren.

Selbstverständlich werden bei einem Richtplan wie auch bei Bauvorhaben, welche in die Beratung in der Raumplanungskommission kommen, auch Aspekte wie Sicherheit und Inklusivität berücksichtigt. Letzteres zum Beispiel dadurch, dass bei Überbauungen ein Anteil kostengünstiger Wohnraum realisiert wird. Auch dafür habe ich mich immer stark gemacht.

Meine Zeit als Gemeinderat ist vorbei und ich habe wieder mehr Zeit für anderes als die Politik. Mein Interesse daran hat aber nicht nachgelassen und ich werde mich weiterhin in der einen oder anderen Form einbringen.

Hansjörg Schmid

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