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Mitgliedschaft Angestellte Schweiz

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Kann mich die Krankentaggeldversicherung zwingen, den Beruf zu wechseln?

Donnerstag, 29. Mär 2018

Aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit erhält Werner Schreiner Taggelder von einer Krankentaggeldversicherung (KTGV). Nach einiger Zeit wird er vom Vertrauensarzt der KTGV untersucht. Dieser hält fest, dass eine Rückkehr zum bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr in Frage kommt. In einer anderen Tätigkeit könnte Schreiner aber in einem vollen Pensum von 100% arbeiten. Kann die KTGV ihre Leistungen einstellen mit dem Hinweis, dass Herr Schreiner den Beruf wechseln muss?

Im Versicherungsrecht gilt der Grundsatz der sogenannten Schadenminderungspflicht. Der Versicherte ist verpflichtet, alle möglichen und zumutbaren Massnahmen zu treffen, um seinen Schaden zu beheben oder zu mindern. Werner Schreiner kann sich nicht darauf verlassen, dass die KTGV für seinen Lohnausfall ohne weiteres aufkommt. Soweit dies zumutbar ist, kann er angesichts seiner Arbeitsfähigkeit insbesondere verpflichtet werden, eine angepasste Arbeit zu suchen und anzunehmen. Bevor die KTGV ihre Leistung einstellt mit dem Hinweis, dass ein Berufswechsel zumutbar ist, muss jedoch eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein.

Als Erstes muss ein stabiler Gesundheitszustand vorliegen. Solange die Heilbehandlung nicht abgeschlossen ist, eine Verbesserung des Zustands möglich ist oder noch nicht feststeht, wie sich die Arbeitsunfähigkeit am angestammten Arbeitsplatz entwickeln wird, kann sich die KTGV nicht auf die Pflicht zum Berufswechsel berufen. Erst wenn klar feststeht, dass die Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit nicht mehr oder nur noch in geringerem Umfang als in einer anderen Tätigkeit in Frage kommt, wird dies zulässig.

Zumutbare Arbeit

Um zu beurteilen, ob ein Berufswechsel zumutbar ist, wird in einem ersten Schritt eine theoretische medizinische Würdigung vorgenommen: Kann der Versicherte rein medizinisch betrachtet noch einer Erwerbstätigkeit in einem wirtschaftlich sinnvoll verwertbaren Masse (ab 25%) nachkommen?

Die KTGV kann ihre Leistungen aber nicht einzig aufgrund eines theoretisch möglichen Berufswechsels, der in der Praxis nicht realisierbar ist, kürzen. Sie muss sich fragen, welche reellen Chancen der Versicherte hat, innert nützlicher Frist eine passende Arbeit zu finden. Man muss ebenfalls beurteilen, ob dem Versicherten ein entsprechender Berufswechsel unter Berücksichtigung seiner Ausbildung, seiner Arbeitserfahrung, seiner beruflichen Stellung, seines Alters, der verbliebenen Leistungsfähigkeit, seiner Flexibilität hinsichtlich des Wohn- oder Arbeitsorts, seiner familiären Verhältnisse usw. zugemutet werden kann.

Der Wechsel von einer qualifizierten zu einer weniger qualifizierten Tätigkeit, bspw. von Bauvorarbeiter zu Bauhilfsarbeiter, ist deshalb selten zumutbar. Es wird ebenfalls schwierig für eine KTGV zu behaupten, dass ältere Arbeitnehmer, wie zum Beispiel ein 62-jähriger Präzisionsmechaniker, der unter Lendenschmerzen leidet und für den die bisherige Tätigkeit aus diesem Grund ausgeschlossen ist, eine passende Arbeit finden können.

Anpassungsfrist

Des Weiteren kann die Leistungseinstellung nicht von heute auf morgen erfolgen. Es wird von der KTGV verlangt, dass sie den Versicherten zum Berufswechsel auffordert und ihm dazu eine genügende Anpassungsfrist von 3 bis 5 Monaten gewährt. Dabei hat die Versicherung dem Versicherten darzulegen, welche Tätigkeiten geeignet wären. Die genaue Bemessung der Frist innerhalb des Rahmens von 3 bis 5 Monaten richtet sich nach der medizinischen Zumutbarkeitsbeurteilung, den persönlichen Verhältnissen des Versicherten sowie dessen Chancen, eine passende Stelle zu finden, insbesondere auch in Bezug zu seinem Alter.

In unserem Beispiel wäre Werner Schreiner gut beraten, sich an den Rechtsdienst der Angestellten Schweiz zu wenden, wenn er merkt, dass das Vorgehen der KTGV fraglich ist…

Auch wenn gegen das Vorgehen der KTVG nichts einzuwenden ist, können die Angestellten Schweiz Werner Schreiner weiterhelfen, beispielsweise mit der Plattform good-jobs.info, welche seine Stellensuche erleichtert.

Pierre Derivaz, Rechtsanwalt Angestellte Schweiz

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