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Mitgliedschaft Angestellte Schweiz

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... für einen Mittelstand mit Zukunft

Was darf der Arbeitgeber bei Arbeitsunfähigkeit eines Angestellten tun?

Mittwoch, 27. Mär 2019

Das Unternehmen Bidet liess ihren aufgrund eines Burnouts arbeitsunfähigen Angestellten überwachen und entliess ihn in der Folge fristlos. Durfte dies der Arbeitgeber? Wie kann er prüfen, wie weit ein Angestellter arbeitsunfähig ist? In diesem Rechtsartikel erfahren Sie es.

Zehn Jahre lang arbeitet Johann Signer zur vollen Zufriedenheit beim Unternehmen Bidet. Vor einem Jahr wechselt der Produktionschef und die Arbeitsatmosphäre verschlechtert sich stetig. Johann Signer wird vom Chef mehr und mehr übergangen, aus Gründen, die er ignoriert. Seine Gesundheit verschlechtert sich und er muss die Arbeit schliesslich ganz ruhen lassen: Befund Burnout. Das Unternehmen Bidet bezweifelt die Arbeitsunfähigkeit und lässt Signer durch einen Privatdetektiv überwachen. Nach einem Monat Inspektion meldet dieser dem Arbeitgeber, Johann Signer verlasse täglich sein Zuhause und mache sich eine schöne Zeit. Das Unternehmen entlässt ihn fristlos. Zu Recht?

Arbeitsunfähigkeit verpflichtet nicht, zuhause zu bleiben

Gerade bei Burnout und Depression ist es für arbeitsunfähige Angestellte wichtig, auf andere Ideen zu kommen und Dinge zu tun, die Freude bereiten. In der Situation von Johann Signer ist eine fristlose Entlassung nicht rechtswirksam. Denn sie wurde während einer Frist ausgesprochen, in der der Angestellte vor einer Kündigung geschützt ist. Im ersten Anstellungsjahr beträgt diese 30 Tage, vom zweiten bis fünften 90 Tage und ab dem sechsten 180 Tage (Artikel 336c Obligationenrecht). Für Johann Signer gelten also 180 Tage, solange er arbeitsunfähig bleibt.

Der Arbeitgeber hat aber noch einen weiteren Fehler begangen. Zweifelt er die Arbeitsunfähigkeit seines Angestellten an, muss er das durch einen Vertrauensarzt abklären lassen. Der Bericht eines Detektivs ist diesbezüglich wertlos.

Der Vertrauensarzt ist an das Arztgeheimnis gebunden

Auch wenn der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit seines Angestellten durch einen Vertrauensarzt abklären lassen darf, hat er kein Anrecht darauf zu wissen, was der Grund dafür ist. Denn selbst dann ist der Vertrauensarzt des Arbeitgebers an das Arztgeheimnis gebunden. Verletzt er es gegenüber dem Angestellten, kann er gemäss Artikel 321 Strafgesetzbuch mit einer Busse respektive Gefängnis bestraft werden. Die einzige Information, die er kommunizieren darf, ist seine Einschätzung bezüglich der Arbeitsunfähigkeit und deren Dauer, was übrigens auch der Vertrauensarzt des Angestellten mitteilen darf.

Achtung vor den Praktiken der Krankentaggeldversicherung

In der Praxis ist es häufiger die Krankentaggeldversicherung, die nach einem oder zwei Monaten Arbeitsunfähigkeit den Angestellten durch einen ihrer Vertrauensärzte medizinisch untersuchen lassen will. Auch wenn dieses Vorgehen absolut rechtens ist, muss man aufpassen, wie die Krankentaggeldversicherungen vorgehen. Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass die Versicherungen von den betroffenen Angestellten systematisch eine weitreichende Aufhebung des Arztgeheimnisses verlangen. Dies kann darüber hinausgehen, den Grund der Arbeitsunfähigkeit und deren Dauer zu bestimmen, was problematisch sein kann.

Zögern Sie nicht, unsere Rechtsexpertinnen und -experten für Beratung und Unterstützung zu kontaktieren, wenn Sie sich in einer ähnlichen Situation befinden.

Pierre Serge Heger, Rechtsanwalt Angestellte Schweiz

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